Der Deutsche Bundestag hat am Abend des 18. Juni dank CDU und SPD das umstrittene Zugangserschwerungsgesetz zu Kinderpornografie im Internet genehmigt. Ein Segen, denken Viele. Ein Fluch, sagen Viele. 134.000 Bundesbürger haben die ePetition gegen Indizierung und Sperrung von Internetseiten unterzeichnet. Vor Allem Onlinemedien treten die Schlammschlacht um das neue Gesetz genüsslich breit. Klagen sollen vor dem Bundesverfassungsgericht eingebracht werden.
Soweit funktioniert unsere Demokratie mit ihren Kontrollorganen also durchaus noch. Dabei sind in meinen Augen diese plumpen, öffentlichkeitswirksamen Vorstöße gar nicht die zentrale Gefahr für Demokratie, Mündigkeit des Bürgers oder freie Meinungsäußerung, als die sie gerne dargestellt werden. Zunehmend lassen sich andere Tendenzen beobachten, die eine Rückkehr in ein »modernes Mittelalter« vermuten lassen können.